BUNDESZOLLVERWALTUNG

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Bundeszollverwaltung




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  1. Artenschutz im Urlaub - Die Bundeszollverwaltung bietet eine Informationsmöglichkeit, mit der vor einer Reise festgestellt werden kann, welchen Regelungen geschützte Tiere und Pflanzen bei ihrer Einfuhr unterliegen.
  2. Bundesfinanzverwaltung (BFinV) - Informationen und Links zu den einzelnen Dienststellen der Bundesfinanzverwaltung (Bundesvermögensverwaltung und Bundeszollverwaltung) und den dem Bundesministerium der Finanzen zugeordneten Bundesämter.
  3. Bundeszollverwaltung - Wirtschaftsverwaltung im Welthandel, Schutz von Sicherheit und Ordnung, Einnahmeverwaltung (Verbrauchsteuern und Zölle). Informationen zum Reiseverkehr, über das Zoll-Infocenter, die Ökosteuer und die IT-Verfahren werden angeboten.
  4. Zoll-Infocenter - Beantwortet Fragen für die gesamte Bundeszollverwaltung und gibt Hilfestellung bei der Lösung von Problemen aus allen Bereichen der zöllnerischen Tätigkeit.
  5. Bundeszollverwaltung - Wirtschaftsverwaltung im Welthandel, Schutz von Sicherheit und Ordnung, Einnahmeverwaltung (Verbrauchsteuern und Zölle). Informationen zum Reiseverkehr, über das Zoll-Infocenter, die Ökosteuer und die IT-Verfahren werden angeboten.
  6. Atlas [Bundeszollverwaltung] - Informationen über das Computersystem durch das schriftliche Zollanmeldungen und Verwaltungsakte ersetzt werden sollen, die teilnehmenden Zollstellen, die Softwareanbieter und die Teilnahmevoraussetzung werden zur Verfügung gestellt.
  7. Zoll-Infocenter - Beantwortet Fragen für die gesamte Bundeszollverwaltung und gibt Hilfestellung bei der Lösung von Problemen aus allen Bereichen der zöllnerischen Tätigkeit.
  8. Atlas [Bundeszollverwaltung] - Informationen über das Computersystem durch das schriftliche Zollanmeldungen und Verwaltungsakte ersetzt werden sollen, die teilnehmenden Zollstellen, die Softwareanbieter und die Teilnahmevoraussetzung werden zur Verfügung gestellt.


  9. [ Link Deletion Request ]



    Bundeszollverwaltung


    Bundeszollverwaltung
    Logo derBundeszollverwaltung
    Staatliche Ebene Bund
    Stellung der Behörde Finanzverwaltungs- und Strafverfolgungsbehörde (im Geschäftsbereich des BMF)
    Aufsichtsbehörde(n) Bundesministerium der Finanzen (Abteilung III – Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung)
    Gründung 1949
    Hauptsitz Berlin, Bonn
    Behördenleitung Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble
    Anzahl der Bediensteten 34.089, Stand 2012[1]
    Website www.zoll.de

    Die Bundeszollverwaltung ist als deutsche Zollbehörde Bestandteil der Bundesfinanzverwaltung und dem Bundesfinanzministerium unterstellt.[2] Sie umfasst sowohl die Vollzugsdienste als auch die fiskalische Verwaltung. Die Aufgaben des Zoll sind, die Bundessteuern zu verwalten, Geldforderungen des Bundes und bundesunmittelbarer Körperschaften zu vollstrecken, die Einhaltung der Verbote und Beschränkungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr zu überwachen (Grenzaufsicht durch Zollkontrollen an Zollgrenzen) sowie Schwarzarbeit zu verhindern.[3]


    Bundeszollverwaltung Auftrag


    Verkehrsschild ‚Zoll‘

    Bundeszollverwaltung Finanzbehörde

    Die deutsche Bundeszollverwaltung stellt als Teil der Bundesfinanzverwaltung die Einnahmen von Bundessteuern sicher (die sog. besonderen VerbrauchsteuernBranntweinsteuer, Stromsteuer, Tabaksteuer, Energiesteuer usw., inklusive der Biersteuer, deren Einnahmen den Ländern zusteht), die Luftverkehrsteuer, die Kernbrennstoffsteuer sowie Einnahmen der Europäischen Union (75 % aller Zölle werden an die EU abgeführt, 25 % verbleiben als Aufwandsentschädigung und gehen an den Bund). Ob in der Zukunft die Kraftfahrzeugsteuer durch den Bund (und daher durch den Zoll) eingenommen und verwaltet werden soll, ist zwar noch offen, aber nicht unwahrscheinlich.[4][5][6]


    Bundeszollverwaltung Vollzugsbehörde

    Der Zollkreuzer Helgoland (Kontrolleinheit See)

    Der Zoll ist für die Überwachung sämtlicher Einfuhren, Durchfuhren und Ausfuhren zuständig und überwacht die Einhaltung des Washingtoner Artenschutzübereinkommens. Zu seinen Kernbereichen zählt die Verhinderung verbotener Im- und Exporte von Waffen, Drogen und anderen gesundheitsschädlichen Substanzen sowie von sonstigen verbotenen Gegenständen.

    Zu den Aufgaben der Vollzugsbereiche der Zollverwaltung gehören die zollrechtliche Überwachung des Warenverkehrs in, durch und aus der EU, grenzpolizeiliche Aufgaben (Grenzaufsicht), allgemeinpolizeiliche Aufgaben im Straßenverkehr, Schutz des deutschen Festlandsockels in Nord- und Ostsee (d. h. die Überwachung von unterseeischen Bergbau- und Schürfrechten) sowie die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Geldwäsche. Die Kontrolleinheit See bildet zusammen mit anderen Behörden die Küstenwache. Die Vollzugsbereiche der Zollverwaltung arbeiten in vielen Bereichen eng mit den Polizeien der Länder und der Bundespolizei zusammen. Sie sind Strafverfolgungsbehörden und werden auch zur Terrorbekämpfung eingesetzt.

    Im Vollzugsbereich sind

    den Bundesfinanzdirektionen nachgeordnet: dem Zollkriminalamt (Zollfahndungsdienst) nachgeordnet:
    die Kontroll- und Ermittlungseinheiten (KEV, KEP, KE gnR, KES, SG E – PuE FKS, zugehörig jeweils einem Hauptzollamt) die Zollfahndungsämter
    die Observationseinheiten Zoll (OEZ, zugehörig einem Zollfahndungsamt)
    die Spezialeinheit Zentrale Unterstützungsgruppe Zoll (ZUZ, direkt beim ZKA angesiedelt)
    Zusammenarbeit mit anderen Behörden

    Eine enge Zusammenarbeit mit anderen Behörden und Verwaltungen gibt es insbesondere bei den gemeinsamen Ermittlungsgruppen

    sowie in der Küstenwache


    Bundeszollverwaltung Vollstreckungsbehörde

    Siegel der Bundesfinanzverwaltung

    Die Bundeszollverwaltung vollstreckt öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts wie z. B. der Bundesagentur für Arbeit, der gesetzlichen Krankenkassen, der Berufsgenossenschaften und anderer. Die ausführenden Beamten sind Vollziehungsbeamte und haben genauso wie Gerichtsvollzieher das Recht, Sachen, Grundstücke und Forderungen zu pfänden und später ggfs. zu verwerten.

    Auktionator
    Hauptartikel: Zoll-Auktion

    Es finden regelmäßig Auktionen bei Hauptzollämtern statt, welche über ein Sachgebiet Vollstreckung verfügen. Dort werden Gegenstände versteigert, die gepfändet oder von Behörden zur Verwertung bestimmt worden sind. Es gibt unter www.zoll-auktion.de ein Internet-Auktionsportal, über das ebenfalls auf solche Waren geboten werden kann. Neben dem Zoll nutzen auch andere Behörden und Verwaltungen dieses Angebot und versteigern mit. Von den Versteigerungen ausgenommen sind beschlagnahmte Waren wie Zigaretten und andere Tabakwaren, Waffen, Betäubungsmittel, Tiere und Pflanzen.


    Bundeszollverwaltung Rechtsgrundlagen

    Die Signalflagge „Q“ wird im Flaggenalphabet auch als Zollstander benutzt

    Die Vollzugsbereiche der Bundeszollverwaltung werden aufgrund ihrer klassischen Filterfunktion und ihren polizeilichen Aufgaben oftmals mit der Bundespolizei verwechselt oder dieser gedanklich zugeordnet (auch andersherum) und auch stets in die Richtung der Polizei gerückt.

    Hierzu lässt sich sagen: Viele Vollzugsbereiche des Zolls haben ähnliche Kompetenzen wie bestimmte Bereiche der Landes- oder Bundespolizei, sie nehmen eine Vielzahl von polizeilichen und strafverfolgenden Vollzugsaufgaben wahr. Beispielsweise kann man die Zollfahndung als „Kriminalpolizei des Zolls“ bezeichnen. Die fiskalischen Verwaltungsbereiche der Zollverwaltung, die als Einnahmeverwaltung fungieren, kann man als „Finanzamt des Bundes“ vereinfachend darstellen, da sie die Steuereinnahmen des Bundes (Zölle und Verbrauchsteuern) sicherstellen.

    Zollbeamte sind formell-rechtlich als Angehörige der Bundesfinanzverwaltung Finanzbeamte. Die Vollzugsbeamten haben allerdings materiell-rechtlich bei der Verfolgung von Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten, sowie bei der Verfolgung von Straftaten im Zusammenhang mit der Bekämpfung der illegalen Beschäftigung (z. B. Betrug, illegaler Aufenthalt von Ausländern) den Status von Polizeivollzugsbeamten. Zollbeamte aus den Vollzugsbereichen (innerhalb der Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch die Verwaltungsangestellten) sind darüber hinaus Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft. Bei sog. reinen Steuerstraftaten (z. B. Steuerhinterziehung bei Zigarettenschmuggel) hat das Hauptzollamt darüber hinaus die Rechtsstellung der Staatsanwaltschaft. Nach der Forderung der EU-Kommission vom 28. Juli 2003, den Zoll in eine „Warenpolizei“ umzustrukturieren,[7] kommt es regelmäßig zu Diskussionen, ob die Vollzugsbereiche des Zolls in eine „Bundesfinanzpolizei“ umstrukturiert werden sollen (siehe weiter unten).


    Bundeszollverwaltung Organisation



    Bundeszollverwaltung Gliederung nach Verwaltungsstufen

    Die deutsche Zollverwaltung ist dreistufig organisiert:

    Oberste Verwaltungsstufe

    Oberste Bundesbehörde ist das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Innerhalb des Bundesministeriums der Finanzen ist die Abteilung III für alle fachlichen, organisatorischen und personellen Angelegenheiten der Zollverwaltung zuständig.

    Mittlere Verwaltungsstufe

    Bundesmittelbehörden sind die Bundesfinanzdirektionen und das Zollkriminalamt. Die fünf Bundesfinanzdirektionen koordinieren und beaufsichtigen die Tätigkeit der nachgeordneten örtlichen Zollbehörden einerseits und sind andererseits bundesweit für einzelne Fachpakete zuständig.

    Örtliche Verwaltungsstufe

    Die örtlichen Behörden sind die Hauptzollämter mit ihren Sachgebieten. Sie sind für die Durchführung der Zollaufgaben zuständig. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist zum Beispiel bei den Hauptzollämtern angesiedelt (Sachgebiete E für die Prüfung und Ermittlung und bei den Sachgebieten C für die Prävention).


    Bundeszollverwaltung Hierarchische Verwaltungsstruktur

    Ärmelabzeichen auf der Dienstkleidung

    Bundesministerium der Finanzen (BMF, Abteilung III)


    Bundeszollverwaltung Gewerkschaften


    Die Interessen der Beschäftigten der Zollverwaltung werden von drei Gewerkschaften vertreten: durch die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ), die Gewerkschaft der Polizei (GdP) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Ver.di).

    Das Bundesfinanzministerium wollte die GdP zunächst nicht anerkennen [4]. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof stellte mit rechtskräftiger Entscheidung vom 22. Dezember 2008 fest, dass die GdP Interessenvertretung für die Beschäftigten der Vollzugsbereiche der Bundeszollverwaltung ist.

    Gewerkschaftsprojekt „Bundesfinanzpolizei“

    Die Gewerkschaft der Polizei fordert als einzige der drei die Interessen der Zöllner und Tarifbeschäftigen vertretenden Gewerkschaften eine Umstrukturierung aller Vollzugsbereiche des Zolls zu einer sogenannten Bundesfinanzpolizei.

    Siehe hierzu: Gewerkschaft der Polizei#Gewerkschaftsprojekt Bundesfinanzpolizei.


    Bundeszollverwaltung Sponsoring


    Die Bundeszollverwaltung tritt seit 1952 als Sponsor auf und unterhält als Sportmannschaft das Zoll-Ski-Team, dem Sportler wie zum Beispiel Felix Neureuther und Maria Höfl-Riesch angehören. Diese Mannschaftsmitglieder sind sämtlich Beamte der Zollverwaltung im einfachen Dienst.


    Bundeszollverwaltung Auszeichnungen


    • In einer global umfassenden Befragung, die die Weltbank im Jahre 2010 bei etwa 1000 internationalen Speditionen und Expressgutdienstleistern durchführte, schnitt die Deutsche Zollverwaltung sehr gut ab und erreichte im Logistics Performance Index (LPI) im Einzelergebnis der Leistungsfähigkeit einen Wert von 4,00 von 5 möglich erreichbaren Punkten und errang damit den dritten Platz unter 155 Plätzen. Nur die guten Ergebnisse der Zollverwaltungen der beiden Länder Luxemburg und Singapur lagen noch vor dem Ergebnis des deutschen Zolls.[8][9][10]
    • Die Deutsche Zollverwaltung wurde im Juni 2010 von der [11]

    Bundeszollverwaltung Auslandseinsätze


    Zollbeamte nehmen auch an internationalen Einsätzen wie EUBAM Moldawien/Ukraine, EUBAM Rafah und EULEX teil, beispielsweise um (häufig gemeinsam mit Beamten der Bundespolizei) Infrastrukturen zur Grenzsicherung und Grenzaufsicht aufzubauen, die Abgabenerhebung zu sichern, Schmuggel zu unterbinden und auch zur Ausbildung und Schulung von lokalen Kräften.


    Bundeszollverwaltung Geschichte


    Schäferhund des westdeutschen Zolls an der innerdeutschen Grenze 1984
    Im Rahmen dieser Affäre ergriff das Zollkriminalamt öffentlich Partei für den Frankfurter Zollbeamten Stefan R. Dieser hatte einen Schmuggel von Atomwaffenteilen in den Iran verhindert und wurde von der für den Frankfurter Flughafen zuständigen Oberfinanzdirektion Koblenz – Zoll- und Verbrauchsteuerabteilung – mit Sitz in Neustadt a.d. Weinstrasse wegen angeblicher Kompetenzüberschreitung entlassen. Während die Oberfinanzdirektion Koblenz die öffentlich massiv kritisierte Entlassung zu verteidigen versuchte, lobte das Zollkriminalamt hingegen die Verdienste des entlassenen Beamten wegen der Abwehr einer „Gefahr für die Außenbeziehungen der Bundesrepublik Deutschland“. Der Fall sorgte bundesweit für Aufsehen und fand später auch im Ausland Beachtung.[17]
    • 2005 – Mit Ablauf des Monats März tritt der Leiter des Hauptzollamts Frankfurt am Main-Flughafen, Hartmut Neßler, in die Freistellungsphase der insgesamt 10-jährigen Altersteilzeit; er wird im März 2010 in den gesetzlichen Ruhestand versetzt. Der sog. „Kaffeeerlass“ wird vom Bundesfinanzministerium herausgegeben und stößt allerorten auf Empörung und Verärgerung. Mit ihm werden die Vorgaben zur Korruptions-Bekämpfung so eng vorgegeben, dass man auch keine Höflichkeitsgebote wie z. B. ein Glas Wasser oder eine Tasse Kaffee mehr annehmen darf, ebenso sind Geldsammlungen unter den Beschäftigten selbst verboten worden (z. B. zur Pensionierung eines Beamten o. Ä.).
    • 2006 – Rumänien ist zum 1. Januar 2006 dem Abkommen zum gemeinsamen PSZ
    • 2007 – Siebte EU-Erweiterung zum 1. Januar 2007 (Vierte Ost-Erweiterung) – Bulgarien und Rumänien werden Mitglieder der Europäischen Union. November 2007 – Veröffentlichung des Feinkonzeptes zum PSZ. Die Unterstützungsgruppen Zoll werden 2007 aufgelöst.
    • 2008 – Änderung des Projekt Strukturentwicklung Zoll.
    • 2009 – Inkrafttreten des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes (Amtsbezeichnungen der deutschen Zollverwaltung ZSAnw (Zollsekretäranwärter), ZIAnw (Zollinspektoranwärter) und ZAI (Zollamtsinspektor), die die alten Bezeichnungen ZAnw (Zollanwärter), FAnw (Finanzanwärter) und ZBI (Zollbetriebsinspektor) ablösen. Siehe auch Hauptartikel .
    • 2010 – Am Frankfurter Flughafen sind trotz Rügen des Bundesrechnungshofes noch immer Einreisekontrollstellen unbesetzt. Die Bundeszollverwaltung reagiert aufgrund anhaltenden Personalmangels mit der Einrichtung von Telefonen an den unbesetzten Kontrollstellen. Reisende können nun telefonisch einen Zollbeamten bestellen, der nach einiger Wartezeit an der Kontrollstelle erscheint und eine Kontrolle bzw. Abfertigung durchführt. Diese Vorgehensweise sorgte im Juli 2010 für heftige Kritik. Der Zoll erklärte dazu in einer Stellungnahme, man appelliere mit diesem Konzept an die Ehrlichkeit der Bürger. Kritiker sprechen hingegen von Sicherheitslücken mit unabsehbaren Folgen.[19][20][21] Am Ende des Jahres wird die Werthebach-Kommission ins Leben gerufen.
    • 2011 – Die Entlassung des Frankfurter Zöllners Stefan R. aus dem Jahr 2004 wird nach jahrelangem Rechtsstreit vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof aufgehoben.[22][23]

    Bundeszollverwaltung Siehe auch



    Bundeszollverwaltung Weblinks


     Commons: Bundeszollverwaltung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
    Offiziell
    International
    Gewerkschaften
    Nützliches
    Inoffiziell und privat

    Bundeszollverwaltung Einzelnachweise


    1. [1]
    2. Grafik zum Geschäftsbereich des BMF, Stand: 1. Januar 2008, aufgerufen am 28. Juni 2009.
    3. Der Zoll: Von der Grenze zu (fast) grenzenlosen Möglichkeiten, aufgerufen am 28. Juni 2009.
    4. Bundesrat nickt Kfz-Steuer-Kompromiss ab, Spiegel Online, 6. März 2009.
    5. § 18 a Finanzverwaltungsgesetz
    6. Zoll: Die Strukturreform bleibt, Behördenspiegel Online vom 15. Januar 2010.
    7. Kritik der EU-Kommission (Auszug aus dem Amtsblatt EU-Amtsblatt C 96 vom 21. April 2004)
    8. AW-Prax Newsletter 3/2010 vom 16. März 2010, Seite 42
    9. WeltbankLogistics Performance Index (LPI) als Bestandteil des Berichts „Connecting to compete 2010: Trade Logistics in the Global Economy“ (online; PDF).
    10. Pressemitteilung zur Zoll-Jahrespressekonferenz 2009 am 22. April 2010
    11. Business Process Excellence Award – Preisträger 2010
    12. Affäre um die Lieferung von Giftgasproduktionsanlagen nach Libyen
    13. Bonns langer Weg zur Erkenntnis über Imhausen und Rabta, Hamburger Abendblatt, Nr. 41 vom 17. Februar 1989, S. 14.
    14. [2] und [3]
    15. Vier Zöllner erschossen, Online-Artikel der Rhein-Zeitung (RZ-Online) aus dem Jahre 1998.
    16. Zoll schlampt bei Sicherheitskontrollen, Spiegel Online, xxxx
    17. The German Connection, Israelische Tageszeitung "Haaretz"xxxx
    18. xxxx.
    19. Hess. Rundfunk: Zollkontrolle nach Anmeldung
    20. "Der Westen" (WAZ) vom 22. Juli 2010: Telefon statt Zollbeamter
    21. BDZ-Chef Leprich zu Medienäußerungen über Sicherheitslücken an Flughäfen
    22. Zollsekretär z. A. wehrt sich erfolgreich gegen Entlassung, Pressemitteilung des Hess. VGH vom 8. Juni 2011
    23. Zöllner siegt vor Gericht, Frankfurter Rundschau vom 9. Juni 2011
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